Manuel Tolle Google+

Nebenjobgesetz

Nebenjobgesetz - Voraussetzungen und Folgen

 
Ein Nebenjob bezeichnet eine Tätigkeit, die neben dem Hauptberuf eines Arbeitsnehmers ausgeführt wird. Betätigungen von Schülern und Studenten zählen ebenfalls dazu.

Allgemeines zum Nebenjobgesetz

In Deutschland gibt es die Möglichkeit, sich zum hauptberuflichen Einkommen ein steuerfreies Zusatzeinkommen durch einen Nebenjob zu verdienen. Ist dies der Fall, treten bestimmte Nebenjobgesetze in Kraft, die das Nebeneinander von Haupt- und Nebenjob regeln und die Rechte und Pflichten des Arbeitnehmers und Arbeitgebers vorschreiben.

Genehmigungspflicht durch den Arbeitgeber

Durch das Grundrecht der freien Berufswahl kann der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer nicht die Ausübung einer Nebentätigkeit verbieten, auch wenn dies im Arbeitsvertrag festgeschrieben ist. Ein vertraglich vereinbartes generelles Verbot von Nebentätigkeiten ist damit unwirksam. Für Beamte gibt es spezielle Regelungen, die im Bundesbeamtengesetz (BBG), Beamtenstatusgesetz (BeamtStG) und der Bundesnebentätigkeitsverordnung festgeschrieben sind. So sind Nebentätigkeiten bei Beamten, Richtern und Soldaten laut Nebenjobgesetz grundsätzlich vom Dienstherrn beziehungsweise Arbeitgeber zu genehmigen.

Nebeneinkommen sind bis zu einer Höhe von 400 Euro für den Arbeitnehmer steuerfrei. Das ist im Nebenjobgesetz festgeschrieben. Die Versteuerung des Nebengehalts sowie die Sozialversicherungsbeiträge übernimmt der Arbeitgeber. Werden mehrere Nebenjobs gleichzeitig ausgeübt, darf die Grenze von 400 Euro ebenfalls nicht überschritten werden, da sonst eine weitere Lohnsteuerkarte beim Finanzamt beantragt werden muss.

Nebenjobgesetze - Regelungen

Nebenjobgesetze regeln unter anderem die Voraussetzungen, die für eine Nebentätigkeit erbracht werden müssen. So darf zum Beispiel die zulässige Höchstarbeitszeit nicht überschritten werden. In Deutschland beträgt diese zehn Stunden pro Tag gemäß des Arbeitszeitgesetzes. Außerdem darf die Leistungsfähigkeit des Arbeitsnehmers für seine hauptberufliche Tätigkeit nicht durch einen Nebenjob beeinträchtigt werden.
 
Laut Nebenjobgesetz darf es zudem nicht zu einer Interessen- oder Pflichtenkollision zwischen der hauptberuflichen und der Nebentätigkeit kommen. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn der Arbeitnehmer seine Nebentätigkeit bei einem konkurrierenden Unternehmen ausübt oder selbst in Konkurrenz zu seinem Hauptarbeitgeber tritt. Der Arbeitgeber kann in so einem Falle die Nebentätigkeit untersagen und dem Arbeitnehmer gegebenenfalls sogar kündigen. Allerdings müssen dann schutzwürdige Interessen des Arbeitgebers beeinträchtigt werden.

Mütter und Väter dürfen sich ebenfalls etwas zum Elterngeld hinzuverdienen, jedoch wird das Elterngeld dann nach einem bestimmten Schlüssel gekürzt. Es ist daher ratsam, sich vor dem Antritt eines solchen Arbeitsverhältnisses über die entsprechenden Nebenjobgesetze zu informieren und im Zweifel Informationen bei der Elterngeldstelle einzuholen. Bei Personen, die Arbeitslosengeld I oder II beziehen, ist das Vorgehen ähnlich. Das zusätzliche Einkommen wird auf das Arbeitslosengeld angerechnet, allerdings existiert ein Freibetrag von 165 Euro. Zu den Nebenjobgesetzen zählen unter anderem das Gesetz über die Teilzeitarbeit, das Arbeitszeitgesetz und Tarifverträge.

Fazit

Nebenjobgesetze sind wichtig, um das Verhältnis von Hauptberuf und Nebentätigkeit zu regeln. Sie vertreten die Interessen der Arbeitnehmer gleichermaßen, wie die der Arbeitgeber.

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